+++ News-Update am Donnerstag +++: Steuereinnahmen erholen sich nach Corona-Einbruch – DER SPIEGEL

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Saarländischer Ministerpräsident Tobias Hans gegen Karnevalsabsage

02.23 Uhr: Trotz Coronakrise hält der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans nichts von einer Absage aller Karnevalsfeiern. “Man kann den Karneval ja nicht absagen, davon bin ich fest überzeugt, aber die Art und Weise, wie wir es machen, die wird anders sein”, sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung “Maischberger – Die Woche”. “Karneval, so wie wir ihn im letzten Jahr erlebt haben, wird es nicht mehr geben. Das unterschreibe ich, das wird anders aussehen.” So habe er auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verstanden. Schunkeln mit 1,5 Meter Abstand sei schwierig. Aber er traue den Vereinen zu, “Konzepte zu entwickeln, die die Menschen schützen, so dass wir dennoch Freude haben werden”.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte am Mittwoch gesagt, dass er sich bei der jetzigen Infektionslage keinen Karneval vorstellen könne. Auch Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) bekräftigte seine Haltung. Er wisse um die Bedeutung des Karnevals für Millionen Menschen. “Aber wenn wir vor der Frage stehen: Ist die Kita möglich oder der Karneval, dann bin ich sehr sicher, dass ein Großteil der Gesellschaft da eine klare Antwort zu hat”, sagte er bei einem Besuch in Kiel.

Die SPD im Düsseldorfer Landtag sprach sich aber ebenfalls gegen eine vollständige Absage des Karnevals aus. “Klassische Karnevalssitzungen in geschlossenen Räumen kann ich mir bei den augenblicklichen Infektionszahlen beim besten Willen nicht vorstellen. Anders sieht es dagegen beim Straßenkarneval aus: An der frischen Luft, mit klaren Auflagen und guten Konzepten sollte das ein oder andere durchaus möglich sein, wenn die Infektionszahlen das Anfang nächsten Jahres hergeben”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der “Rheinischen Post”.

Finnland verschärft Einreisebestimmungen

00.30 Uhr: Aufgrund der steigenden Fallzahlen in vielen europäischen Ländern hat Finnland strenge Einreisebeschränkungen für Reisende aus den meisten EU-Staaten verhängt. Ab Montag können nur noch Menschen aus einer Handvoll Staaten ohne Beschränkungen ins Land einreisen, wie Innenministerin Maria Ohisalo in Helsinki mitteilte. Auch deutsche Reisende sind betroffen: Nicht notwendige Reisen aus Deutschland sind laut dem Auswärtigen Amt in Berlin nicht mehr gestattet.

Nur noch Reisende aus Estland, Italien, Litauen, der Slowakei und Ungarn dürfen ohne Nachweis eines triftigen Grundes und ohne zweiwöchige Selbstisolation ins Land gelassen werden. Norwegen hatte bereits am Samstag seine Reiseregelungen verschärft. Griechenland, Großbritannien, Irland, Österreich sowie Teile von Dänemark und Schweden setzte die Regierung in Oslo auf die Liste der Länder und Regionen, in denen von nicht unbedingt notwendigen Reisen abgeraten wird.

Sowohl Finnland als auch Norwegen haben die Ausbreitung des Virus bislang weitgehend eindämmen können. Allerdings wurde in beiden Ländern zuletzt ein Anstieg der Infektionsraten verzeichnet.

Steuereinnahmen erholen sich etwas nach Corona-Einbruch

00.14 Uhr: Nach dem starken Rückgang der Steuereinnahmen in der Coronakrise haben sich die Zahlen im Juli wieder etwas erholt. Sie lagen nur noch 0,3 Prozent unter den Werten von Juli 2019, wie aus dem Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht. Grund für die besseren Zahlen sei unter anderem, dass viele im Frühjahr gestundete Steuerzahlungen nun fällig wurden. Grundsätzlich belaste die Coronakrise das Steueraufkommen aber weiterhin, heißt es in dem Bericht. So sei die Lohnsteuer unter anderem durch Kurzarbeit erheblich zurückgegangen.

Nach Einschätzung von Ökonomen rutscht Deutschland infolge der Krise und massiver Beschränkungen in die bisher schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Allein im Juni lagen die Steuereinnahmen 19 Prozent unter dem Wert von Juni 2019. Seit Jahresbeginn sanken sie um acht Prozent. Für das Gesamtjahr rechnet die Bundesregierung derzeit mit einem Steuerminus von fast zehn Prozent. Nicht enthalten in der Rechnung sind reine Gemeindesteuern.

Fast 50.000 Neuinfektionen in Brasilien

00.05 Uhr: Das Coronavirus hat sich in Brasilien weiter ausgebreitet. Das Gesundheitsministerium meldete 49.298 Neuinfektionen, damit steigt die Gesamtzahl der Ansteckungen auf 3,456 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte binnen 24 Stunden um 1212 auf 111.100 zu. Brasilien weist in der Coronavirus-Pandemie nach den USA weltweit die meisten Infektionen und Todesfälle auf.

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