Zähe Verhandlungen:Meldungen zum EU-Gipfel im Überblick – Süddeutsche Zeitung

Zähe Verhandlungen:Meldungen zum EU-Gipfel im Überblick – Süddeutsche Zeitung

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder beraten auf einem Sondergipfel über den geplanten Wiederaufbaufonds für schwer von der Coronakrise betroffene Staaten. Auch über den Finanzrahmen bis 2027 soll am zweiten Gipfeltag eine Einigung gefunden werden. Insgesamt geht es um ein Volumen von rund 1,7 Billionen Euro.

Samstagmittag: Fritten-Diplomatie

Von wegen nur üppige Arbeitsessen auf dem EU-Gipfel in Brüssel: Belgiens Premierministerin Sophie Wilmès und Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel haben mit einer Tüte Pommes vorlieb genommen. “Ein schnelles Mittagessen während der Arbeitsbesprechungen auf dem EU-Gipfel”, schreibt Wilmès auf Twitter zu einem Foto, das sie und Bettel mit einer Tüte Pommes vor dem Restaurant Maison Antoine, einer Brüsseler Institution, zeigt. Sie habe andalusische Soße genommen, Bettel die Samurai-Soße. Später stießen auch Maltas Regierungschef Robert Abela und Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas dazu. Die Pommes von Maison Antoine genießen nicht nur bei Einheimischen einen legendären Ruf – 2016 legte bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel einmal eine Pommespause in dem Lokal ein.

Samstagmittag: Beratungen in großer Runde werden unterbrochen

Ratspräsident Michel beendet die Beratungsrunde aller Gipfelteilnehmer. Nach dem Meinungsaustausch über seinen Kompromissvorschlag stünden nun wieder Einzelkonsultationen an, um einer Einigung näherzukommen, teilt sein Sprecher auf Twitter mit.

Samstag gegen elf Uhr: Kompromissvorschlag verschickt

Seinen neuen Vorschlag lässt Ratschef Charles Michel den Staats- und Regierungschefs am Samstag gegen elf Uhr zukommen. Und er bringt damit Bewegung in den völlig verfahrenen Streit. Michel geht vor allem auf die Niederlande zu, die darauf positiv reagierten. Auch andere Staaten nehmen den Vorschlag nach Angaben von Diplomaten wohlwollend auf. Ein drohendes Scheitern des Treffens scheint damit vorerst abgewendet. Der Vorschlag wird zuerst in Vorgesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen wichtigen Staaten beraten und dann am Samstagvormittag in großer Runde vorgetragen. Auch bei Michels geändertem Vorschlag bliebe es bei 750 Milliarden Euro Hilfsgeldern. Doch würden nicht 500 Milliarden, sondern nur 450 Milliarden Euro als Zuschuss an EU-Staaten vergeben und dafür 300 Milliarden Euro statt 250 Milliarden als Kredit. Eine Analyse von den SZ-Brüsselkorrespondenten zu dem Kompromissvorschlag lesen Sie hier.

Samstagvormittag: Es wird weiterverhandelt

Nach einer Unterbrechung in der Nacht haben die EU-Staats- und Regierungschefs die schwierigen Verhandlungen über einen Rekordhaushalt für die nächsten sieben Jahre am Samstagvormittag wieder aufgenommen. Wie der erste Gipfeltag lief, können Sie hier nachlesen: